STEUERN: Mit Steuern umsteuern!

Wie kann eine große sozial-ökologische Finanzreform gelingen?


mit Ralf Krämer (ver.di Wirtschaftspolitik; Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE), Dr. Gesine Lötzsch (Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages, DIE LINKE) und Damian Ludewig (freier Berater, Beirat des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft)

Solange mit einer sozial-ökologischen Transformation nicht die Marktwirtschaft als solches abgeschafft werden soll, braucht sie auch entsprechende Preissignale. Dabei muss die Finanzpolitik eine zentrale Rolle spielen. Bisher blockiert diese aber eine solche Transformation in weiten Bereichen: Laut Umweltbundesamt geben über 50 Milliarden Euro an Subventionen Anreize für unökologisches Verhalten. Auch die Steuerpolitik ist bisher nur unzureichend auf mehr Beschäftigung, mehr soziale Gerechtigkeit und weniger Ressourcenverbrauch ausgerichtet: Der Staat finanziert sich vor allem über Steuern und Abgaben auf Einkommen und Konsum, aber kaum auf Vermögen und Ressourcenverbräuche bzw. Schadstoffemissionen.

Woran hängt bisher der große Wurf einer sozial-ökologischen Finanzpolitik? Wie kann es gelingen, die Einhaltung ökologischer Grenzen mit mehr sozialer Gerechtigkeit zu verbinden? Welche Möglichkeiten und Spielräume gibt es hierfür bzw. was für Probleme und Konfliktpotential bergen sie innerhalb der LINKEN/Linken?

  • Samstag, 28.01.17 von 14:45 bis 16:30 Uhr

 

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