Aufruf zur sozial-ökologischen Konferenz „Genug für Alle“

Sabine Leidig (verkehrspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE. und Koordinatorin des Projekts „PLAN B – Das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau“) über den Ansatz der Konferenz und warum ein sozial-ökologisches Denken für die anstehende Transformation unserer Gesellschaft notwendig ist…

 

2 thoughts on “Aufruf zur sozial-ökologischen Konferenz „Genug für Alle“

  1. Genug für alle? Das fängt an unserer Haustür an. Menschen, die sich mittels Maschinen fortbewegen erhalten den weitaus größten Teil der Straßen. Gehen wird nicht nur auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen inzwischen verboten. Straßen für Alle? In Deutschland längst nicht mehr. Für Gehende und Radfahrende ist weder Platz noch Geld vorhanden. Ich kenne sehr viele, die mit dem Rad zur Arbeit fahren würden, wenn sie nicht Angst um ihr Leben hätten. Solange man die Gefährdeten auf Gehwegen und das was man für Radwege hält, in Schutzhaft nimmt, sie damit für Unfälle haften, können die Täter tun und lassen wie es ihnen beliebt. Erst wenn die Gefährder und nicht die Gefährdeten beschränkt werden, könnte sich ein klein wenig ändern.

    Quelle: Buch, Klaus Gietinger: Totalschaden (Seite 182)
    StVO – Serientötungsverordnung
    Die Verkehrsregeln – Sachzwang der Motorisierung
    Dort, wo nur Fußgänger unterwegs sind oder sein sollten ist die Verkehrsgesetzgebung noch simpler – es existiert praktisch keine. Es gilt lediglich das Strafgesetzbuch (StGB), indem es u.a. heißt, dass man niemanden verletzen oder töten solle, was in der StVO so nicht steht. Vielmehr ist darin nur vermerkt, es solle – unter Androhung von 35 Euro Bußgeld – kein Anderer geschädigt werden, wobei hierzu die so genannte hM (herrschende Meinung) unter Kfz-Juristen ist, keinen Anderen schädigen zu dürfen heiße nicht, keinen Anderen schädigen zu dürfen. …
    Die Verkehrsregeln haben den Zweck der Tempooptimierung, ohne die daraus resultierenden Schäden gänzlich uferlos werden zu lassen.

  2. Für die Mobilität vor Ort auf dem flachen Land muss dringend etwas getan werden. Teilhabe für alle muss drin sein! Der ÖPVN alleine deckt bei weitem nicht das ab, was zwingend notwendig ist. Er ist überwiegend auf den Schülerverkehr ausgerichtet, stark ausgedünnt und unterfinanziert. Nur mit mehr finanziellen Mitteln kann mehr geleistet werden. Das muss und kann und sollte Politik ändern. Auch Modelle neben dem ÖPVN müssen initiiert werden und alles miteinander vernetzt werden. Ein kleiner Anfang ist eine Mitfahrerbank, die aber nicht der Weisheit letzter Schluss ist. Ich, als angehende Dorfmoderatorin, wünsche mir ein Modell von umweltfreundlichen Gemeindetaxen für alle, nach dem Vorbild des SoVD im Landesverband Berlin-Brandenburg, die unkompliziert genutzt werden können für Fahrten zum Arzt, zur Apotheke, zum Einkaufen, zu Verwandten, zu Veranstaltungen/Festen und als Zubringer zu Bahnhöfen. Die Fahrer sollten speziell ausgebildet sein und als Begleitservice, bei Bedarf, fungieren können. Sie könnten aus teils Ehrenamtlichen und vom Jobcenter geschulten und gestellten Kräften bestehen. Es muss eine echte Hilfe und Alternative für Alte, chronisch Kranke, Behinderte und Arme sein, die eine kleine Betriebskostenpauschale von 2 bis 3 Euro geben könnten. Als Träger könnten/müssten die Amtsverwaltungen bzw. Kreisverwaltungen dienen. Es stehen bis 2022 noch ausreichend Fördermittel zur Verfügung, die unbedingt auch genutzt werden sollten – Landes-, Bundes, – und EU-Mittel. Stiftungen und Sozialverbände können eingebunden werden und die Politik sollte für die gute Sache spenden. Vor Ort müssen Mobilitätszentralen eingerichtet werden, die alles telefonisch koordinieren. Gerade die Linke sollte solche Maßnahmen mit vorantreiben, propagieren und unterstützen. Es gab eine Enquetekommission „Älter werden in MV“ im Landtag in Mecklenburg-Vorpommern. Viele Erkenntnisse daraus sollten nicht in irgendeiner Schublade verschwinden. Betroffene wollen sehen und spüren, dass etwas voran geht und mit ihren Problemen nicht noch Jahre alleine gelassen werden. Ich spreche in erster Linie für meinen Bereich, Mecklenburgische Seenplatte-Müritz, aber bin für ein bundesweites Inklusionsprojekt Mobilität. Das muss drin sein! Freundliche Grüße!

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